Newsletter ESU – Sonderausgabe

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EUROPÄISCHE SENIOREN UNION (ESU)

Newsletter SENIOR INTERNATIONAL. Sonderausgabe 15.Mai 2017

Rückhalt für Sebastian Kurz im Seniorenbund

Wien (15.Mai.) Die Präsidentin des Österreichischen Seniorenbundes hat Sebastian Kurz die Unterstützung ihrer Organisation signalisiert. Der Außenminister und Integrationsminister Österreichs war mit dem Votum des ÖVP-Bundesvorstandes einstimmig zum Geschäftsführenden Bundesparteiobmann (Vorsitzenden) der Österreichischen Volkspartei gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Reinhold Mitterlehner an, der das Amt des ÖVP-Vorsitzenden und Vize-Bundeskanzlers am 10. Mai niedergelegt hatte. Ingrid Korosec sagte namens des Seniorenbundes: „Jeder, dem die Zukunft unseres Landes am Herzen liegt, kann über diese Wahl nur froh sein“. Der 30jährige Kurz kündigte vor der Presse für die nächsten Wahlen des Nationalrates (Parlamentes) die Bildung einer „Liste Sebastian Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ an. Sie soll neben bewährten Mandatsträgern auch neuen demokratischen Kräften die Möglichkeit zum Mittun geben. Als Termin der vorgezogenen Wahlen wurde heute der Monat Oktober ins Gespräch gebracht. Kurz plädiert dafür, dass die von der Großen Koalition mit den Sozialdemokraten beschlossenen Vorhaben zuvor möglichst auf den Weg gebracht bzw. verwirklicht werden.

Glückwünsche an die CDU-Senioren Brüssel/Düsseldorf (15.Mai.).

Zum guten Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die ESU-Präsidentin an Dr. Bernhard Worms und „alle unsere CDU- Freunde“ eine Glückwunschadresse gerichtet. Das Wahlergebnis ( vorläufig:CDU 33 %, SPD 31.2 %) sei auch „eine Ermutigung für jeden in Europa, der an Demokratie und Europäische Werte glaubt“, stellte Prof. Dr. An Hermans (BR) fest. Sowohl Prof. Dr. Wulff, der Vorsitzende der CDU-Senioren, als auch Dr. Worms, dessen Vorgänger im Amt und seit 2002 ihr Ehrenpräsident, haben durch Vorträge für die Stimmabgabe zugunsten der CDU geworben. Dem Partnerverband Nordrhein-Westfalen der Senioren-Union unter Vorsitz von Leonhard Kuckart ging auch eine Grußbotschaft des Brandenburger Landesvorsitzenden Ingo Hansen zu, der auch Mitgliederbeauftragter des Bundesvorstandes ist. Umfragen zufolge, die Infratest dimag bei Wählern vornahm, trauen 52 % der CDU-Wähler am ehesten der CDU unter Armin Laschet „Lösungsvorschläge zu Sachfragen“ zu, und 59 % von ihnen gaben an, mit ihrer Stimmabgabe Angela Merkel stützen zu wollen. Von den 60- bis 69jährigen stimmten 35 % (6 % mehr als 2012) für die CDU, bei den über 70jährigen sogar 46 % (5 % mehr als 2012). Die SPD erreichte in der Altersgruppe 70+ eine Zustimmung von 34 %. Armin Laschet steht seinen Worten zufolge für Toleranz und Offenheit, bessere Bildungspolitik und viele neue, moderne Arbeitsplätze.

Macron und Merkel für EU-Modernisierung

Berlin/Paris (15.Mai). Beim Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei der deutschen Regierung bestimmten die beiderseitigen Beziehungen und die Entwicklung der Europäischen Union den Gesprächsinhalt. Bundeskanzlerin Merkel und ihr Gast „sind bereit, zur Modernisierung der EU auch bestehende Verträge zu ändern“, hieß es am Abend im ARD Text. Die Bundeskanzlerin wird mit dem Satz zitiert: „Wenn wir sagen können, warum, wozu, was die Sinnhaftigkeit ist, wird Deutschland jedenfalls dazu bereit sind.“ Von Macron heißt es an gleicher Stelle. „Für uns gibt es hier keinerlei Tabu“, und er sei „für eine Investitionsoffensive in der Eurozone“. ZDF text meldet, dass Macron eine EU will, die weniger bürokratisch ist, und ein Fahrplan für Projekte in der EU und der Eurozone beschlossen wurde, die nach den Parlamentswahlen in Frankreich gemeinsam angegangen werden. Macron kündigte für sein Land „tiefgreifende Reformen“ auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet an, mit denen er der Massenarbeitslosigkeit entgegentreten und Europa neue Impulse geben möchte. Kurz vor seiner Reise hat Macron den 46jährigen Abgeordneten Edouard Philippe zum Premierminister ernannt. Er gehört der Partei der Republikaner an. Wahlen zur Nationalversammlung werden im Juni stattfinden. In Frankreich ist die Europäische Senioren Union bisher n i c h t präsent.

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